14. September 2015

Task force Beteiligung

Wir wollen unsere Partei erfolgreich dahin weiterentwickeln, die Möglichkeiten der Online-Beteiligung weitgehend zu nutzen: Grüne Mitglieder sollen mehr Möglichkeiten zur Debatte und zur Mitentscheidung erhalten. Dabei geht es uns darum, Beteiligung auch außerhalb klassischer Gremienstrukturen zu ermöglichen. Damit machen wir die Partei fit für neue Beteiligungsformen und steigern unsere Attraktivität für Mitglieder.

Ausgehend von den Debatten in der Strukturkommission hat der Bundesvorstand auf meine Initiative hin eine Task force „Beteiligung“ eingesetzt. Ziel ist es Vorschläge zu erarbeiten. Das Projekt wird nur erfolgreich sein, wenn es von vielen in der Partei getragen wird und wenn es uns gelingt eine breite Debatte anzustoßen. Wir waren in den vergangen 25 Jahren immer wieder Antreiber für eine partizipative politische Kultur, diesen Vorsprung vor anderen Parteien wollen wir nicht nur halten, sondern ausbauen. Dafür bietet Digitalisierung eine besondere Chance.

Die task force soll bis zum Parteitag im November 2016 in Münster gangbare Umsetzungsvorschläge, inklusive Finanzierung und technischer Realisierung vorlegen. Der Parteitag diskutiert die Vorschläge und nimmt möglicherweise entsprechende Satzungsänderungen vor. Der ganze Prozess kann nur dann ein Erfolg sein, wenn in den verschiedenen Gremien und Gliederungen der Partei das Anliegen Beteiligungspartei 2019 diskutiert wird. Deswegen komme ich auch gern zu Euch vor Ort und diskutiere mit Euch.

Die task force soll im Kern klein und flexibel bleiben, kann aber immer wieder weitere Personen ad hoc hinzuziehen. Zum Kern  gehören: Michael Kellner (Leitung), Gesine Agena, Emily Büning, Malte Spitz, Jochen Ruoff, Marianne Weiß, Anna v. Notz, Felix Pahl
Zwei Plätze sind noch frei und sind im letzten Newsletter ausgeschrieben. Am liebsten eineN aus einem ländlichen und eineN aus einem urbanen Kreisverband. Wenn Du dazu Lust hast, schick mir an buero.kellner@gruene.de eine Mail mit kurzem Anschreiben mit Deinem bisherigen Engagement in der Partei.

Gerade in Hinblick auf Barrierefreiheit werden wir die BAG Behindertenpolitik einbeziehen. Zudem ist eine zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Beteiligung ausdrücklich erwünscht. Wir werden dazu auf einzelne Forscher*innen, Datenschutzexpert*innen und auf Institutionen, wie CCC und Mehr Demokratie zugehen.
Ich freue mich über Feedback.

Aktualisiert: Vielen Dank an alle, die sich beworben haben! Die zwei freien Plätze besetzen nun Gerhard Schmid (KV Bamberg-Land) und Paula Piechotta (KV Heidelberg).